Nutzungsbedingungen

Willkommen bei Cosite (im Folgenden "Dienst" oder "Software" genannt), einem Dienst von CoSite GmbH, ansässig in Ilkstraat 29, 22399 Hamburg, eingetragen im Handelsregister bei Amtsgericht Hamburg unter der Nummer HRB 192006 (im Folgenden "wir", "uns" oder "unser").

Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Bedingungen") regeln Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung unseres Dienstes. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie unseren Dienst nutzen. Durch die Registrierung für unseren Dienst, den Zugriff darauf oder dessen Nutzung erklären Sie sich als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB mit diesen Bedingungen einverstanden und sind an sie gebunden. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie unseren Dienst nicht nutzen.

1. Definitionen

• Dienst: Bezieht sich auf die von uns bereitgestellte SaaS-Anwendung "Cosite", die es Nutzern ermöglicht, auf Basis von über WhatsApp bereitgestellten Informationen schnell und einfach eine Webseite für Ihr Unternehmen zu erstellen und zu verwalten.
• Nutzer/Sie: Jedes Unternehmen (klein oder mittelständisch) oder jede juristische Person, die sich für den Dienst registriert oder ihn nutzt.
• Konto: Das vom Nutzer erstellte Konto, um auf den Dienst zuzugreifen und diesen zu verwalten.
• Nutzerinhalte: Alle Daten, Texte, Informationen, Bilder, Logos, Grafiken oder andere Materialien, die vom Nutzer über WhatsApp oder andere von uns bereitgestellte Schnittstellen an uns übermittelt werden, um die Webseite zu erstellen und zu betreiben.
• Generierte Webseite: Die Webseite, die durch unseren Dienst auf Basis der Nutzerinhalte erstellt wird.
• WhatsApp: Der Messenger-Dienst der WhatsApp Ireland Limited oder einer verbundenen Gesellschaft, der als primärer Kommunikations- und Datenübermittlungskanal für die Erstellung der Generierten Webseite genutzt wird.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

• Wir stellen Ihnen den Dienst "Cosite" zur Verfügung, der es Ihnen ermöglicht, über die Bereitstellung von Informationen via WhatsApp eine Generierte Webseite für Ihr Unternehmen zu erstellen. Der genaue Leistungsumfang (z.B. Anzahl der Seiten, Designoptionen, Speicherplatz, Hosting-Details, Support) richtet sich nach dem von Ihnen gewählten Abonnementplan, wie auf unserer Website https://cosite.info/pricing beschrieben.
• Die Nutzung des Dienstes erfordert ein funktionierendes WhatsApp-Konto und die Bereitschaft des Nutzers, Informationen über diesen Kanal bereitzustellen.
• Wir sind bestrebt, den Dienst kontinuierlich zu verbessern und weiterzuentwickeln. Wir behalten uns das Recht vor, Funktionen des Dienstes zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist oder der Verbesserung des Dienstes dient. Wesentliche Änderungen, die den Kern des vereinbarten Leistungsumfangs betreffen, werden wir Ihnen rechtzeitig ankündigen.
• Wir erbringen unsere Leistungen mit branchenüblicher Sorgfalt. Eine bestimmte Beschaffenheit der Generierten Webseite oder ein bestimmter Erfolg (z.B. Suchmaschinenranking, Besucherzahlen) wird nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.

3. Kontoerstellung, Nutzung von WhatsApp und Mitwirkungspflichten des Nutzers

3.1 Registrierung und Kontoerstellung:

• Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer initiiert die Registrierung, indem er seine Telefonnummer auf unserer Website https://cosite.info/letsgo eingibt und übermittelt.
• Mit der Übermittlung seiner Telefonnummer bestätigt der Nutzer, dass diese Telefonnummer mit einem aktiven WhatsApp-Konto verbunden ist und er berechtigt ist, dieses WhatsApp-Konto für die Kommunikation mit uns und die Nutzung unseres Dienstes zu verwenden.
• Nach Übermittlung der Telefonnummer erhält der Nutzer eine Nachricht von uns über WhatsApp, über die der weitere Prozess zur Erstellung der Generierten Webseite und die fortlaufende Kommunikation abgewickelt wird. Ein separates Nutzerkonto im klassischen Sinne (mit Benutzername und Passwort für einen Login-Bereich auf unserer Website) wird derzeit nicht erstellt. Die Identifikation des Nutzers erfolgt primär über die mitgeteilte und verifizierte WhatsApp-Telefonnummer.
• Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung und im weiteren Verlauf der Nutzung des Dienstes wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.

3.2 Nutzung von WhatsApp als Kommunikationskanal:

• Der primäre Kommunikationskanal für die Übermittlung von Nutzerinhalten, die Abstimmung bezüglich der Generierten Webseite und die Einspielung von Änderungen ist WhatsApp. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass sein WhatsApp-Konto funktionsfähig ist und er Nachrichten von uns empfangen kann.
• Wir weisen darauf hin, dass WhatsApp ein Dienst eines Drittanbieters (WhatsApp Ireland Limited) ist und eigenen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien unterliegt. Wir haben keinen Einfluss auf die technische Verfügbarkeit oder die Geschäftspolitik von WhatsApp.
• Sollte der WhatsApp-Dienst seine Funktionalität ändern, einstellen oder uns den Zugang zu seinem Dienst sperren, wodurch die Kommunikation oder die Erbringung unseres Dienstes über WhatsApp nicht mehr oder nur noch eingeschränkt möglich ist, werden wir uns bemühen, dem Nutzer einen alternativen elektronischen Kommunikationsweg anzubieten. Ein Anspruch auf die Nutzung von WhatsApp besteht in solchen Fällen nicht. Eventuelle Beeinträchtigungen, die durch Störungen oder Änderungen bei WhatsApp entstehen, liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereichs, es sei denn, uns trifft ein Verschulden.

3.3 Nutzerinhalte und Mitwirkungspflichten:

• Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Bereitstellung aller für die Erstellung der Generierten Webseite notwendigen Inhalte (im Folgenden "Nutzerinhalte"). Dazu gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich:
  • Informationen über das Unternehmen, dessen Produkte und Dienstleistungen.
  • Texte, Beschreibungen, Kontaktdaten.
  • Bilder, Logos und andere grafische Elemente.
  • Alle rechtlich erforderlichen Angaben für ein Impressum und ggf. eine Datenschutzerklärung für die Generierte Webseite (z.B. Name, Anschrift, Kontaktdaten, Vertretungsberechtigte, Registernummern, USt-IdNr.).
• Der Nutzer sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) an den von ihm bereitgestellten Nutzerinhalten verfügt und diese frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung durch uns entgegenstehen könnten.
• Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Verletzung dieser Zusicherung oder anderer Pflichtverletzungen des Nutzers im Zusammenhang mit den bereitgestellten Nutzerinhalten oder der Nutzung des Dienstes entgegen diesen Bedingungen gegen uns geltend machen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
• Der Nutzer ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von ihm bereitgestellten Nutzerinhalte verantwortlich. Fehlerhafte oder unvollständige Angaben können zu einer fehlerhaften oder unvollständigen Generierten Webseite führen.
• Ein Teil der textlichen Inhalte für die Generierte Webseite kann von uns mithilfe von künstlicher Intelligenz (KI) auf Basis der vom Nutzer bereitgestellten Informationen generiert werden. Der Nutzer ist verpflichtet, diese KI-generierten Texte sorgfältig zu prüfen und uns umgehend über gewünschte Korrekturen oder notwendige Anpassungen zu informieren. Die finale Verantwortung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit aller auf der Generierten Webseite veröffentlichten Inhalte, auch der KI-generierten, verbleibt beim Nutzer.
• Der Nutzer ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Geschäftsdaten oder anderer relevanter Informationen, die auf der Generierten Webseite dargestellt werden sollen, unverzüglich über WhatsApp mitzuteilen.
• Der Nutzer ist verpflichtet, auf unsere Anfragen zur Klärung von Inhalten oder zur Abstimmung bezüglich der Generierten Webseite zeitnah zu reagieren, um Verzögerungen im Erstellungsprozess oder bei Änderungen zu vermeiden.
• Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete, unvollständige oder fehlerhafte notwendige Mitwirkung des Nutzers entstehen, sind wir nicht verantwortlich; die Regelungen zur Haftung (Ziffer 8) bleiben hiervon unberührt.

3.4 Generierte Webseite und Hosting:

• Die auf Basis der Nutzerinhalte erstellte Webseite ("Generierte Webseite") wird auf unseren Servern oder Servern von uns beauftragter Subunternehmer gehostet.
• Dem Nutzer wird im Rahmen des Dienstes eine Subdomain unter unserer Domain (z.B. 'ihrunternehmen.cosite.info') für die Generierte Webseite zur Verfügung gestellt. Die Verwendung einer eigenen, extern registrierten Domain für die Generierte Webseite ist technisch möglich, jedoch ist die Konfiguration und Verwaltung dieser eigenen Domain nicht Bestandteil dieses Dienstes und muss vom Nutzer eigenverantwortlich oder durch Beauftragung Dritter durchgeführt werden. Wir leisten hierfür keinen Support über WhatsApp oder im Rahmen des Standard-Dienstleistungsumfangs.
• Änderungen und Aktualisierungen an der Generierten Webseite können vom Nutzer initiiert werden, indem er die entsprechenden Informationen und Wünsche über WhatsApp an uns übermittelt. Wir werden diese Änderungen nach Prüfung und im Rahmen der technischen Möglichkeiten des Dienstes umsetzen.

4. Gebühren, Zahlung und Laufzeit

4.1 Gebühren und Abonnementpläne:

• Die Nutzung des Dienstes Cosite ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich ein kostenloser Testzeitraum gewährt wird. Die aktuellen Preise und die im jeweiligen Abonnementplan enthaltenen Leistungen sind auf unserer Website https://cosite.info/pricing detailliert aufgeführt.
• Wir bieten einen einmaligen kostenlosen Testzeitraum von 14 Tagen an. Während des Testzeitraums kann der Nutzer den Dienst vollumfänglich nutzen. Nach Ablauf des Testzeitraums wird der Dienst kostenpflichtig, sofern der Nutzer ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt. Andernfalls endet der Zugang zum Dienst und die während des Testzeitraums erstellte Generierte Webseite wird deaktiviert.
• Wir bieten Abonnementpläne mit monatlicher oder jährlicher Abrechnung an. Die Gebühren sind jeweils im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum fällig.

4.2 Zahlungsabwicklung über Stripe:

• Die gesamte Abwicklung der Zahlungen, einschließlich der Verwaltung von Abonnements und der Rechnungsstellung, erfolgt über unseren externen Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Limited (SPEL), 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin D02 H210, Ireland (im Folgenden "Stripe").
• Durch die Wahl eines kostenpflichtigen Abonnements stimmen Sie zu, dass Ihre Zahlungsdaten von Stripe gemäß deren Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien verarbeitet werden. Wir selbst speichern keine vollständigen Kreditkartendaten oder andere sensitive Zahlungsinformationen.
• Sie sind verpflichtet, aktuelle und gültige Zahlungsinformationen bei Stripe zu hinterlegen und diese bei Bedarf zu aktualisieren.

4.3 Zahlungsverzug:

• Sollte eine fällige Zahlung nicht erfolgreich eingezogen werden können, geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug.
• Im Falle eines Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, den Zugang zum Dienst und die Erreichbarkeit der Generierten Webseite unverzüglich zu sperren bzw. zu deaktivieren.
• Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt des Zahlungsverzugs und Deaktivierung der Webseite keine vollständige Zahlung der ausstehenden Beträge, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, die Generierte Webseite und die damit verbundenen Nutzerinhalte sowie das Nutzerkonto unwiderruflich zu löschen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt vorbehalten.

4.4 Laufzeit und Kündigung des Abonnements:

• Die Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Abonnementplan:
  • Monatliches Abonnement: Das Abonnement hat eine Laufzeit von einem Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht von einer der Parteien vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungsmonats gekündigt wird. Die Kündigung kann über den Stripe-Verwaltungsbereich durch den Nutzer erfolgen.
  • Jährliches Abonnement: Das Abonnement hat eine feste Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern es nicht von einer der Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung muss über den Stripe-Verwaltungsbereich durch den Nutzer erfolgen.
• Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund für uns liegt insbesondere vor bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, bei Zahlungsverzug gemäß Ziffer 4.3, oder wenn der Nutzer seine vertraglichen Mitwirkungspflichten trotz Abmahnung erheblich verletzt.
• Nach Wirksamwerden der Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses gilt Folgendes für die Nutzerinhalte und die Generierte Webseite:
  • Der Zugang zum Dienst wird gesperrt und die Generierte Webseite deaktiviert.
  • Wir werden alle auf unseren Systemen gespeicherten Nutzerinhalte und die Konfiguration der Generierten Webseite innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende unwiderruflich löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Pflicht zur Herausgabe der Nutzerinhalte in einem bestimmten Format besteht unsererseits nicht, es sei denn, dies ist im Rahmen des AVV gesondert vereinbart. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor Vertragsende eine Sicherung seiner Inhalte vorzunehmen, falls gewünscht. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts an den Daten durch uns ist ausgeschlossen, sobald alle fälligen Vergütungen beglichen wurden.

5. Nutzungsrechte und Geistiges Eigentum

5.1 Nutzungsrechte am Dienst Cosite:

Wir gewähren Ihnen für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf den Zweck der Erstellung und des Betriebs der Generierten Webseite beschränktes Recht zur Nutzung des Dienstes Cosite gemäß diesen Bedingungen.

5.2 Nutzerinhalte:

• Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Nutzerinhalten (Texte, Bilder, Logos etc.).
• Der Nutzer räumt uns für die Dauer des Vertragsverhältnisses das nicht-exklusive, weltweite, unentgeltliche Recht ein, die Nutzerinhalte zu vervielfältigen, zu bearbeiten (soweit für die Webseitenerstellung und -optimierung erforderlich, z.B. Größenanpassung von Bildern), zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen (auf der Generierten Webseite) und anderweitig zu nutzen, soweit dies zur Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen (Erstellung, Hosting und Wartung der Generierten Webseite) erforderlich ist. Dies schließt das Recht ein, die Nutzerinhalte an von uns beauftragte Subunternehmer (z.B. Hosting-Provider) im erforderlichen Umfang weiterzugeben.

5.3 Generierte Webseite und Cosite-Eigentum:

• Die Generierte Webseite als solche, einschließlich des zugrundeliegenden Designs, der Struktur, der von uns bereitgestellten Templates, der von uns generierten Texte (vorbehaltlich der Korrektur und Freigabe durch den Nutzer gemäß Ziffer 3.3) und der Software des Dienstes Cosite, ist und bleibt unser geistiges Eigentum oder das unserer Lizenzgeber.
• Der Nutzer erhält für die Dauer des aktiven Abonnements das Recht, die über Cosite erstellte Generierte Webseite unter der ihm zugewiesenen Subdomain (oder ggf. einer verbundenen eigenen Domain) online zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht erlischt mit Beendigung des Vertragsverhältnisses. Eine Übertragung der Generierten Webseite auf andere Systeme oder deren Nutzung außerhalb unseres Dienstes ist nicht gestattet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart.

5.4 Referenznutzung:

Sofern der Nutzer nicht schriftlich widerspricht, sind wir berechtigt, die für den Nutzer erstellte Generierte Webseite sowie dessen Namen und Logo in angemessener Weise als Referenz für unsere Dienstleistungen zu verwenden (z.B. auf unserer Website, in Präsentationen oder Marketingmaterialien). Der Nutzer kann dieser Referenznutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

6. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

6.1 Datenschutz allgemein:

Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten des Nutzers und im Rahmen der Erstellung der Generierten Webseite ggf. personenbezogene Daten Dritter, die uns der Nutzer bereitstellt. Die Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns sind in unserer separaten Datenschutzerklärung https://cosite.info/data_privacy geregelt, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.

6.2 Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV):

• Sofern wir im Rahmen der Erbringung des Dienstes Cosite (insbesondere beim Hosting der Generierten Webseite und der Verarbeitung von Nutzerinhalten, die personenbezogene Daten Dritter enthalten könnten, wie z.B. Daten im Impressum, Kontaktformulardaten oder Mitarbeiterfotos) personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzers verarbeiten, handeln wir als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO.
• In diesem Fall ist der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) zwischen dem Nutzer (als Verantwortlichem) und uns (als Auftragsverarbeiter) gesetzlich erforderlich.
• Wir stellen dem Nutzer einen standardisierten AVV zur Verfügung. Der Nutzer ist verpflichtet, diesen AVV mit uns abzuschließen, falls eine Auftragsverarbeitungssituation vorliegt. Die Nutzung des Dienstes für Zwecke, die eine Auftragsverarbeitung begründen, ist ohne gültigen AVV nicht gestattet.

7. Gewährleistung und Verfügbarkeit

7.1 Leistungsbeschreibung:

Wir erbringen unsere Dienste zur Erstellung und zum Hosting der Generierten Webseite mit branchenüblicher Sorgfalt und gemäß der Leistungsbeschreibung des gewählten Abonnementplans. Eine darüberhinausgehende Beschaffenheit ist nicht geschuldet. Insbesondere übernehmen wir keine Garantie für:

• Eine ununterbrochene oder vollkommen fehlerfreie Verfügbarkeit des Dienstes Cosite oder der Generierten Webseite (wir streben eine hohe Verfügbarkeit an, können aber Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse höherer Gewalt nicht ausschließen).
• Die Kompatibilität des Dienstes oder der Generierten Webseite mit jeder spezifischen Hard- oder Softwarekonfiguration, jedem Endgerät oder jeder Browserversion des Nutzers oder dessen Webseitenbesuchern.
• Das Erreichen bestimmter wirtschaftlicher Ziele, Suchmaschinenplatzierungen (SEO-Erfolg) oder Besucherzahlen durch die Generierte Webseite.

7.2 Mängel:

Sollte der Dienst oder die Generierte Webseite einen Mangel aufweisen, der die vertragsgemäße Nutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigt, ist der Nutzer verpflichtet, uns diesen Mangel unverzüglich nach Kenntniserlangung in Textform (z.B. über WhatsApp oder E-Mail) unter genauer Beschreibung des Problems mitzuteilen. Wir werden uns bemühen, anerkannte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben.

7.3 Testzeitraum:

Während des kostenlosen Testzeitraums gemäß Ziffer 4.1 wird der Dienst "wie besehen" und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt, soweit gesetzlich zulässig.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Grundsatz:

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.2 Haftungshöhe bei leichter Fahrlässigkeit:

Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Gesamthaftung für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden pro Schadensfall auf einen Betrag in Höhe von 299 EUR beschränkt.

8.3 Mittelbare Schäden:

Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungsschäden oder Datenverlust, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

8.4 Datenverlust:

Für den Verlust von Daten haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur dann, wenn der Nutzer regelmäßig und gefahrentsprechend angemessene Datensicherungen durchgeführt und sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Haftung ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

8.5 WhatsApp:

Wir haften nicht für Schäden oder Störungen, die durch den Dienst WhatsApp oder dessen Betreiber verursacht werden, es sei denn, uns trifft ein eigenes Verschulden.

8.6 Produkthaftungsgesetz:

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

8.7 Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen:

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

9. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

9.1 Recht zur Änderung:

Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten, Weiterentwicklung unserer Dienste oder der Geschäftsstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern.

9.2 Information und Zustimmungsverfahren:

Wir werden Sie über beabsichtigte Änderungen dieser Nutzungsbedingungen spätestens vier (4) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail an die von Ihnen bei Stripe hinterlegte E-Mail-Adresse oder über eine Nachricht in WhatsApp) informieren. Die Änderungsmitteilung wird die geänderten Klauseln, das Datum des Inkrafttretens sowie einen Hinweis auf Ihr Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs enthalten.

9.3 Widerspruchsrecht und Genehmigungsfiktion:

Sie haben das Recht, den angekündigten Änderungen innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform (z.B. per E-Mail an contact@cosite.info) zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht fristgerecht oder nutzen Sie den Dienst nach Ablauf der Widerspruchsfrist und Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von Ihnen genehmigt. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.

9.4 Folge bei Widerspruch:

Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs Ihrerseits wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, das Vertragsverhältnis in diesem Fall zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen oder zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin außerordentlich bzw. ordentlich zu kündigen.

9.5 Unwesentliche Änderungen:

Rein redaktionelle Anpassungen oder Änderungen, die keine wesentlichen Vertragspflichten betreffen und für Sie nicht nachteilig sind, können wir jederzeit durch Veröffentlichung der aktualisierten Nutzungsbedingungen auf unserer Website vornehmen. Das Datum "Gültig ab" wird entsprechend aktualisiert.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Anwendbares Recht:

Diese Nutzungsbedingungen und das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.

10.2 Gerichtsstand:

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem Vertragsverhältnis ist, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz unseres Unternehmens in Hamburg. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

10.3 Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass sich die Bedingungen als lückenhaft erweisen.

10.4 Textform:

Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. E-Mail, WhatsApp-Nachricht), sofern in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich eine strengere Form vorgesehen ist. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

10.5 Gesamte Vereinbarung:

Diese Nutzungsbedingungen, zusammen mit der Datenschutzerklärung https://cosite.info/data_privacy, dem ggf. abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) und der auf unserer Website veröffentlichten Preis- und Leistungsübersicht, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns bezüglich des Dienstes dar und ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Absprachen oder Vereinbarungen.

10.6 Übertragung von Rechten und Pflichten:

Wir sind berechtigt, unsere Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Dritten zu übertragen. Wir werden Sie hierüber rechtzeitig informieren. In einem solchen Fall steht Ihnen das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.

10.7 Kontakt:

Fragen zu diesen Bedingungen oder sonstige Mitteilungen richten Sie bitte an:

CoSite GmbH
Ilkstraat 29, 22399 Hamburg
E-Mail: contact@cosite.info